Shop: Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Vertragsgrundlage

Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsabschluss/Angebote

(1) Die Angebote sind – auch bezüglich der angegebenen Preise – gleich wo sie angegeben wurden freibleibend und unverbindlich.
(2) Individuell erarbeitete Angebote behalten 30 Tage ihre Gültigkeit.
(3) Der Käufer ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Lehnt der Verkäufer nicht binnen vier Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.
(4) Der Kaufvertrag ist erst geschlossen, wenn der Verkäufer die Bestellung des Kaufgegenstandes schriftlich oder per E-Mail bestätigt hat oder die Lieferung ausgeführt ist.
(5) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.

§ 3 Preise/ Mindestbestellwert

(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Skonto und sonstige Preisnachlässe sind nur vereinbart, wenn diese schriftlich vom Verkäufer bestätigt wurden. Irrtümer bleiben ausdrücklich vorbehalten.
(2) Der Mindestbestellwert beträgt EUR 5,00.
(4) Die Verpackung der Ware ist in den genannten Preisen enthalten. Die Versandkosten hat der Käufer zusätzlich in der jeweils angegebenen Höhe zu tragen. Bei dem maßgeblichen Bestellwert werden Sonderangebote und Deals nicht mitberücksichtigt. Die jeweils anfallenden Versandkosten können hier ermittelt werden. Sofern zusätzliche Leistungen (z.B. Versicherung der Ware, Lieferung ins Ausland etc.) vereinbart wurden, hat die Kosten hierfür ebenfalls der Käufer zu tragen.
(5) Die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise behalten Gültigkeit, sofern die Lieferung innerhalb der nächsten 6 Monate erfolgt.

§ 4 Zahlung des Kaufpreises

Der Kaufpreis und die übrigen bei der Bestellung ausgewiesenen Kosten sind im Voraus zu zahlen. Im Fall der Bestellung mit Vorauszahlung erhält der Käufer unmittelbar nach der Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail mit den notwendigen Zahlungsangaben.

§ 5 Lieferzeiten

(1) Die im Lager befindliche Ware wird nach Zahlungseingang regelmäßig spätestens nach 4 Werktagen zum Versand gebracht.
(2) Bei nicht im Lager befindlicher Ware kann die Lieferzeit 4 bis 6 Wochen betragen.
§ 6 Rücktrittsrecht des Verkäufers
(1) Sofern für nicht im Lager befindliche Ware die Lieferanten des Verkäufers zum Zeitpunkt der Vertragsannahme zwischen Verkäufer und Käufer die Preise unangekündigt um mehr als 10% anheben, ist der Verkäufer zum Rücktritt gegenüber dem Käufer berechtigt.
(2) Die Lieferverpflichtung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Sofern Ware nicht mehr lieferbar ist, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nichtlieferbarkeit wird der Käufer unverzüglich informiert.

§ 7 Versand/Gefahrtragung

(1) Erfüllungsort ist Oberhausen.
(2) Mit der Übergabe des Vertragsgegenstandes an die den Transport ausführende Person geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Käufer über. Die Gefahr des zufälligen Übergangs geht schon vor diesem Termin auf den Käufer über, wenn der Versand, trotz Versandbereitschaft, auf Wunsch des Käufers verzögert wird.
(3) Der Verkäufer ist berechtigt Teilleistungen zu erbringen, soweit es für den Kunden zumutbar ist. Sofern Teilleistungen erfolgen, führt dies zu keinen zusätzlichen Versandkosten für den Käufer, es sei denn die Teilleistung erfolgt auf Wunsch des Käufers.
(4) Während des Transports wird die Ware auf Wunsch des Käufers auf seine Rechnung versichert. Dies muss jedoch ausdrücklich vereinbart werden.

§ 8 Eigentumsübergang

(1) Das Eigentum an den gelieferten Waren geht erst dann auf den Käufer über, wenn sämtliche Forderungen des Verkäufers gegenüber dem Käufer erfüllt sind. Bis zur vollständigen Zahlung behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Sachen vor. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer verpflichtet die Ware in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten.
(2) Der Käufer ist verpflichtet, bei Zugriffen von Dritten (Pfändung, Zurückbehaltungsrecht oder Ähnliches) auf den Umstand hinzuweisen, dass die Ware unter Eigentumsvorbehalt des Verkäufers steht.
(3) Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. Dies gilt gemäß § 13 Abs. 3 Verbraucherkreditgesetz stets als Rücktritt vom Vertrag.

§ 9 Gewährleistung

Soweit die Ware Mängel im Sinne von § 434 BGB aufweist, leistet der Verkäufer Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Soweit allerdings auch die dritte Nachbesserung fehlschlägt, stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Offensichtliche Mängel hat der Käufer spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen.

§ 10 Haftung

Die Haftung des Verkäufers ist für den Fall der einfachen Fahrlässigkeit oder leichten Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.

§ 11 Widerrufsbelehrung

(1) Der Käufer kann seine Bestellung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf hat gegenüber dem Verkäufer schriftlich (auch per E–Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu erfolgen. Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Verkäufer.
(2) Die beiderseitig empfangen Leistungen sind im Falle des wirksamen Rücktritts zurückzugewähren. Ist eine Rückgewähr der empfangenen Leistung nicht möglich oder ist die Ware beschädigt oder sonst in verschlechtertem Zustand, muss hierfür Wertersatz in Geld geleistet werden.
(3) Die Ware ist in der Originalverpackung zurückzusenden. Bei einer Rücksendung von Ware die insgesamt einen Bestellwert von weniger als EUR 40,00 hat, trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung. Liegt der Bestellwert bei EUR 40,00 oder darüber, trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

§ 12 Speicherung von Daten

Die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten des Verkäufers werden im zulässigen Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet.

§ 13 Sonstiges

(1) Gemeinsamer Gerichtsstand für beide Seiten ist Frankfurt. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Alle Vereinbarungen, Nebenabreden und Erklärungen bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform. Dieses Schriftformerfordernis gilt auf für diese Schriftformklausel.
(3) Sofern einzelne oder mehrere Klauseln oder Teile davon unwirksam sind, ist die Gültigkeit der übrigen Klauseln hierdurch nicht berührt. Der Unwirksame Teil wird durch eine gesetzlich zulässige Regelung ersetzt, die der Unwirksamen aus wirtschaftlicher Sicht am nächsten kommt.